HCV-Taskforce - Nach intensiver Zusammenarbeit wurde ein Vorschlag einer Novelle des HIVHG
erstellt
Die gemeinsame Arbeitsgruppe von DHG und VOB hat am 28.11.24 ein Dokument fertiggestellt. Hier wird als Handreichung für Abgeordnete, Betroffene und Ministerialmitarbeiter das jetzige HIVHG so modifiziert. Unser Gesetzesvorschlag beinhaltet folgende Neuerungen im HIVHG:
- HCV-Infektionen werden rückwirkend ab 1.1.95 entschädigt
- Lebenslange Hilfe für Ehepartner oder Lebenspartner
- Notwendigkeit eines Inflationsausgleichs für Hilfsleistungen
- Leistungsbezieher im Stiftungsrat
- Besondere Stellung von Ko-Infizierten
- Einbeziehung wissenschaftlicher Beratung in Entscheidungen des Stiftungsrates
- Dringlichkeit des Inkrafttretens der Maßnahmen
- Erhöhung der Transparenz der Stiftung gegenüber Leistungsempfängern
- Berücksichtigung der Belastung von Kindern infizierter Elternteile
Nach dem Scheitern der Regierung wird das Dokument zeitnah an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses, unsere unterstützenden Abgeordneten und die Fraktionen im Bundestag mit einem entsprechenden Anschreiben verschickt.
Zu unserem Vorschlag einer HIVHG-Novelle
Text: Jürgen Möller-Nehring, 02. Dezember 2024
HCV-Taskforce - Eine verbandsübergreifende Zusammenarbeit
In der Ende 2023 gegründeten HCV-Taskforce mit bis zu 15 Mitarbeitenden haben sich der VOB, die DHG (Deutsche Hämophiliegesellschaft) zu einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zusammengeschlossen. Ziel ist es, eine gemeinsame Entschädigungslösung zu erarbeiten, die respekt- und würdevoll der Situation der Geschädigten gerecht wird. Dieses Entschädigungskonzept soll dann an das BMG, die Parteien und Abgeordneten herangetragen werden, um möglichst noch in dieser Regierungsperiode eine Novelle des HIVHG mit einer Implementierung der HCV-Infektionen zu erreichen.
Inzwischen fanden bereits acht gemeinsame Sitzungen der HCV-Taskforce statt.
Text: Jürgen Möller-Nehring
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