Am Donnerstag 30.03.17 fand in Berlin das Polit Café im Café Ulrichs der Berliner Aids-Hilfe e.V statt. Eine gemeinsame Veranstaltung der Blutskandal-Kampagne, Robinblood, der
DAH, und des VOB e.V. in Gründung. Der Raum war bis auf den letzten Platz besetzt.
Diese Veranstaltung wurde von den Organisatoren bereits im letzten Jahr geplant. Damals hat niemand gedacht, dass die Regierung einen Änderungsantrag zum HIV-Hilfegesetz vorlegen wird.
Auf dem Podium stellten sich der Diskussion:
Frau Maria Michalk, CDU, MdB, Gesundheitsauschuss
Frau Mechthild Rawert, SPD, MdB, Gesundheitsauschuss
Holger Wicht, Pressesprecher der Deutschen Aidshilfe
Frau Dr. Susan Halimeh, Hämophilie-Behandlerin, Mitglied im Stiftungsrat
Jürgen Möller-Nehring, VOB Gründungsmitglied, Betroffener
Kurzfristige namentliche Abstimmungen im Bundestag hatten die Teilnehmerliste kurz vor der Veranstaltung noch durcheinander gebracht.
Zunächst stellten die beiden Politikerinnnen den Änderungsantrag zum HIVHG der Regierungsfraktionen vor. Diskutiert wurden die dort enthaltenen guten Nachrichten und deren Auswirkungen auf die Stiftung und für uns Betroffenen. Endlich gibt es in allen politischen Fraktionen einen Konsens zur lebenslangen Fortführung der Stiftung.
Am 25.04. Wird es eine Anhörung im Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens geben bei dem auch Experten und Betroffene eine Stimme haben sollen. Frau Michalk will sich dafür einsetzen, dass hier auch Stimmen der Betroffenen gehört werden.
Vielen Dank an Lynn für die perfekte Organisation, an Doris für die professionelle Moderation und an das Team des Café Ulrichs für die hervoragende Bewirtung und einen riesengroßen Dank an "Robinblood" für die Spende des Essens und der Getränke sowie an alle Mithelfer und Teilnehmer*innen für die lebhafte Diskussion.
(jmn)
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